Immer wieder machten Debatten in der Linkspartei über Antisemitismus und die Bewertung des Handelns Israels in Nahost regional und überregional Schlagzeilen. Nun zieht der Antisemitismus-Beauftragte in Brandenburg Konsequenzen.

So habe der Landesparteitag der Linken in Niedersachsen beschlossen, den Zionismus abzulehnen und Israel als “genozidalen Staat” sowie als “Apartheidstaat” zu bezeichnen. “Diese Beschlüsse sind für mich nicht mehr akzeptabel”, erklärte Büttner.

Zudem habe er auch selbst Angriffe von Parteimitgliedern erlebt, etwa in sozialen Medien. Die Partei habe dazu weitgehend geschwiegen.

Der vorläufige Höhepunkt dieser Entwicklung sei ein gegen ihn anhängiges Parteiausschlussverfahren.